Noch kein Ende des Imperiums

Was alles „so nie existiert hat“ 

In ihrem gleichnamigen Post zum neuen bzw. aktualisierten Buch „Das Ende des Imperiums – Was aus den Staaten der Sowjetunion wurde“ rennt Vera Lengsfeld natürlich offene Türen ein: „Die meisten der 15 Republiken, die aus der Sowjetunion hervorgingen, sind im Westen bis heute weitgehend unbekannt. Wo um Himmelswillen befindet sich in Europa Moldawien? Nicht an der Moldau? Was bitte sind Tadschikistan, Aserbaidschan, Turkmenistan, Kasachstan?“

Es ist sicher „verdienstvoll“, dass sich die Autoren Thomas Kunze und Thomas Vogel darum bemüht haben, „mehr Licht ins Dunkel westlicher Unwissenheit“ zu bringen. Sie haben, so die frühere Bürgerrechtlerin in der DDR und Bundestagsabgeordnete, „klar dargelegt, warum der Westen schnellstens seine Wissenslücken schließen sollte, um eine zukunftsfähige Außenpolitik zu entwickeln“. Diese solle sich nicht mehr auf „Vorurteile und Illusionen, sondern auf Fakten stützen“.  Ja und Amen.

Die mittelasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken bilden für Lengsfeld ein „Bollwerk“, „das Europa vor dem aus Afghanistan und Iran herandrängenden Islamismus schützt“. Sollte man daher alles vermeiden, was die Diktatoren in ihrer Ruhe stört? Darf man die Tyrannen in dem Bollwerk nicht ankratzen, weil sie noch Schlimmeres verhindern? All das bleibt ungeklärt. Und dann kommt folgender Absatz:

„Ist den Politikern, die, wie unsere Kanzlerin, auf die ‘territoriale Integrität’ der Ukraine pochen, klar, dass dieser Staat so nie existiert hat? Die Ostukraine gehörte, wie die Krim,  zu Russland. Kiew ist die Mutter aller russischen Städte seit der Gründung der Kiewer Rus. Die Westukraine war in den letzten Jahrhunderten litauisch-polnisch. Sie gehörte zu Ostpolen und wurde mit dem Hitler-Stalin-Pakt von der Sowjetunion annektiert, wie die baltischen Staaten. Wer Veränderungen ablehnt, setzt sich automatisch dafür ein, dass Hitler und Stalin in dieser Region das letzte Wort haben sollen.“

Ist Lengsfeld klar, was sie da hingeschrieben hat? Ihre Sätze klingen historisch bewandert, doch was will sie damit sagen? Fangen wir nun wieder eine elende Diskussion an, was wem ‘eigentlich’ gehört? Ist ihr klar, was sie mit diesen Ausflügen in die Geschichte letztlich sagt?

Viele Staaten haben in der Gestalt von heute lange nicht existiert. Lettland hat auch „so nie existiert“, nur zwanzig Jahren zwischen den Weltkriegen. Slowenien hat vor der Unabhängigkeit von Jugoslawien vor fünfundzwanzig Jahren nie existiert. Staaten bilden sich, vereinen sich aus Gruppen von Territorien, trennen sich von anderen. Dass der eine jung und der andere auf eine tausendjährige Geschichte zurückblicken kann, sagt noch nicht allzu viel. Und häufig war und ist es Völkern nicht vergönnt, über ihr Schicksal in Eigenständigkeit zu bestimmen. Das galt lange für die Esten und Letten, für viele Völker auf dem Balkan und selbst für die Griechen. Griechenland hat „so“ auch geradezu ewig nicht existiert. Ein Staat der Griechen ist keine zweihundert Jahre alt. Es stimmt natürlich, dass sich eine eigenständige ukrainische wie auch weißrussische Identität erst in der Neuzeit bildete. Aber sollten Deutsche hier nicht zurückhaltend urteilen? Wann kam es denn zum Verständnis einer deutschen Nation? Deutschland als Nationalstaat hat auch ewig nicht existiert.

Wenn Lengsfeld die Ukraine in ihrer Existenz relativiert und geradezu kleinmacht, übernimmt sie den Sprachgebrauch des Propagandaapparates des Kremls. Und es wird noch schlimmer, wenn sie den Landraub Moskaus indirekt gutheißt. Ja sicher, einmal gehörte vieles zu Russland; und einst gehörte Schlesien zu Deutschland, und nicht nur Schlesien. Einst gehörte Schleswig zu Dänemark, und das geradezu ewig; und Südtirol gehörte eigentlich immer zu Österreich. Breslau war deutsch und Vilnius gehörte zu Polen und Lemberg zum Habsburger Reich. Königsberg gehörte zu Preußen, und was hat das heutige Kaliningrad mit Russland zu tun? Wo sind die russischen Wurzeln des Gebiets? Warum auf die territoriale Integrität des Kaliningrader Oblasts pochen, wo doch das Gebiet ein äußerst künstliches Nachkriegsprodukt ist? Vielleicht sollten die Litauer versuchen, Klein-Litauen (den nördlichen Teil Ostpreußens) zu besetzen – alte litauische Erde. Schließlich dürfen Hitler und Stalin nicht das letzte Wort behalten.

Natürlich sollen Hitler und Stalin nicht das letzte Wort haben und sind Veränderungen möglich. Doch man bedenke, dass die polnischen Grenzen, die litauischen Grenzen, die moldawischen Grenzen usw. Produkte der sowjetischen Herrschaft sind. Sollen wir nun etwa anfangen, sie alle zu korrigieren? Der entscheidende Punkt ist doch, dass dies eine Frage der Mittel ist. Grenzen müssen auf friedlichem Wege verschoben werden, auf zivilisierte Weise; durch Verhandlungen, Verträge, Volksabstimmungen. Territoriale Integrität ist gewiss nichts Heiliges, aber wogegen sich Politiker wie die Kanzlerin natürlich völlig zu Recht erhoben haben, ist eine territoriale ‘Korrektur’ durch pure Gewalt. Dürfen Waffen das letzte Wort haben, Kalaschnikows und Panzer von grünen Männchen auf der Krim?

Pfeiler der Zivilisation

Lengsfeld erwähnt die Rede Putins im deutschen Bundestag im Jahr 2001. Damals warb der russische Präsident für eine engere Zusammenarbeit zwischen Ost und West. Sie fährt in ihrem Beitrag fort:

„Damals war die Vision eines Europas von Lissabon bis Wladiwostok von Helmut Kohl und Michail Gorbatschow noch lebendig. Heute ist sie zu Asche geworden, verbrannt im Ukraine- Konflikt, der die potentiellen Bündnispartner scheinbar unüberwindlich getrennt hat. Präsident Dimitri Medwedew hat 2008 mit seiner Rede in Berlin versucht, an Putin anzuknüpfen: ‘Durch die Beendigung des Kalten Krieges wurden Bedingungen geschaffen, die eine wirklich gleichberechtigte Zusammenarbeit von Russland, der Europäischen Union und Nordamerika als den drei Pfeilern der europäischen Zivilisation ermöglichen…heute geht es um einen einheitlichen euro-atlantischen Raum von Vancouver bis Wladiwostok.’ Die westlichen Staaten und aus anderen Gründen die baltischen Länder, waren an so einem neuen Bund nicht interessiert.“

Die Botschaft in diesen Zeilen ist eindeutig: Die russischen Staatsführer haben dem Westen die Hand hingestreckt, doch dort verhielt man sich unversöhnlich und bockig, wollte von einem „neuen Bund“ nichts wissen. – Es fällt schwer, Lengsfeld hier zu folgen. Warum stellen sich die in ihrem Kommentar genannten Balten quer? Weil gleichberechtigte Zusammenarbeit eben etwas mit gleichen Vorstellungen von Recht und Freiheit zu tun hat. Was soll so ein neuer zivilisatorischer Raum wert sein, wenn er nicht auf dem Fundament gleicher Werte ruht? Die Litauer sehen nun aber, dass in ihrem Land gesuchte Verbrecher und Mörder von russischen Stellen geschützt und natürlich nicht ausgeliefert werden. Hält Lengsfeld etwa die russischen Gerichte für unabhängig? Warum mit jemandem in ein gemeinsames Haus ziehen, der sich nicht an die gemeinsamen Regeln halten will?

Der Westen hat Russland durchaus die Hand gereicht, doch dort konnte man das Ende des Imperiums nicht verdauen und verfiel in Nationalismus und Politik der eisernen Hand zurück (wie sich in Tschetschenien zeigte). „Zwei Prinzipien sind in München aufeinandergeprallt“, so Matthias Müller von Blumencron auf FAZ online nach der Sicherheitskonferenz in München vor einigen Tagen. „Auf der einen Seite stehen die Länder des Westens, deren Politik und Handlungen jenseits klassischer Machtpolitik immer auch irgendwo vom Idealismus der Freiheit, der offenen Gesellschaft und der Selbstverwirklichung getragen werden. Und gerade deswegen Millionen junger Menschen in ihrem Freiheitsdrang bestärken.“ Daneben steht auf der anderen Seite „ein herrschaftsorientiertes Russland, dem derzeit eine Werte-Basis seines Gesellschaftssystems fehlt, außer wenn es um das Gefühl großrussischer Identität geht. Es steht für eine andere Verfassung als die des westlichen Europas: Eingeschränkte Meinungsfreiheit, Rechtsunsicherheit, Homophobie, Oligarchie und rücksichtslose kapitalistische Landnahme. Es unterstützt blutige Rebellen, die auch schon mal ein Passagierflugzeug vom Himmel holen. Es paktiert mit einem der schlimmsten Regime der modernen Welt. Und es versucht, den Westen auf perfide Weise zu destabilisieren: Mit gesteuerter Online-Propaganda und Millionenförderung für radikale Populisten.“

Habt euch nicht so!

Wie durch so viele Texte aus deutscher Feder zieht sich nun auch bei Lengsfeld die These, dass die Hauptbedrohung von einem militanten Islam ausgehe. „Wer das Buch von Kunze und Vogel gelesen hat ahnt, dass ein Bündnis mit Russland unverzichtbar sein wird, wollen wir eine Chance gegen die fortschreitende Islamisierung haben.“ Die Wortwahl ist vielsagend. Wir müssen geradezu ein „Bündnis“ mit Russland eingehen; also darf der nötige Partner natürlich nicht durch Sanktionen o.ä. vergrault werden.

Auf die Bedrohung des Islamismus zielen auch diese Sätze: „Die Ängste des Baltikums sind verständlich, betrachtet man die Geschichte ihrer gewaltsamen Annektion und die anschließende Sowjetisierung, die eine Vernichtung der baltischen Eliten beinhaltete. Aber die Zeiten haben sich grundlegend geändert. Die Sowjetunion wird es nie wieder geben. Die Welt des 20. Jahrhunderts ist untergegangen. Die neue Welt kann nicht mit den alten Denkweisen, Mitteln und Methoden aufgebaut werden. Der Westen hat die fundamentale Bedrohung, der er ausgesetzt ist, noch nicht verstanden.“

Die Aussagen hier können wir so umformulieren: Ja ja, ihr Balten habt‘s nicht einfach gehabt; wir verstehen euch ja – ein wenig. Aber habt euch bitte nicht so! Zeiten ändern sich. Lasst endlich Gras über eure Vergangenheit wachsen. – Natürlich hat Lengsfeld hier in Teilen recht, doch alles, was hier bei ihr stimmt, ist banal (Zeiten ändern sich). Gewiss, die alte Sowjetunion wird es nie wieder geben. Doch was den Balten und anderen Sorgen macht, ist doch, dass in Moskau eben die „alten Denkweisen, Mittel und Methoden“ gebraucht werden, die Methoden aus dem Werkzeugkasten des ehemaligen KGB-Agenten Putins. Es wäre ja schön, wenn der sowjetische Machtapparat untergangen wäre und sich die politischen Eliten zu Demokratie und Menschenrechten bekehrt hätten. Das haben aber nur einige gemacht, und sie sind zur Zeit nicht im Kreml am Ruder. Diese fundamentale Bedrohung durch ein Unrechtssystem wird im Baltikum immer noch gesehen. Und sie gegenüber dem Islamismus massiv zu relativieren, zeugt nun nicht von politischer Weitsicht, ganz zu schweigen von Moral.

Aussagen wie von Lengsfeld schüren Ängste. Denn die Logik ist ja auch so zwingend: Wir brauchen unbedingt ein Bündnis mit Russland gegen die fundamentale Bedrohung durch den Islamismus – das ist die Prämisse. Wen wundert‘s, wenn da so vernachlässigbare Territorien zurückstecken müssen – um eines höheren Zieles willen. Die Krim? Das war nicht so nett von Moskau, aber na gut, überlassen wir sie den Russen; ist ja eh urrussische Erde. Das Baltikum – wir können es ja eh nicht verteidigen! Vielleicht sollte man es auch auf dem Altar der gemeinsamen antiislamistischen Abwehrfront opfern?

Im Baltikum ist man derzeit heilfroh, dass in Zentraleuropa nicht eine Grauzone von neutralen Staaten entstanden war, die nun aus globalen Interessen dem direkten Einflussbereich Moskau überlassen werden könnten. Wer hätte gedacht, dass die Nato-Mitgliedschaft der baltischen Staaten einmal so wichtig werden würde. Sie ist eine Art Garantie, dass der Kreml hier nicht so einfaches Spiel haben darf und wird wie im Kaukasus und in der Ukraine.

Wortbruch des Westens?

Die beiden Autoren von Das Ende des Imperiums skizzieren recht gut die Geschichte der vergangenen 25 Jahre. Im September 1991 erkannte die UdSSR nach dem gescheiterten August-Putsch die Souveränität der baltischen Staaten an. Kunze und Vogel weiter: „Doch für das russische Selbstverständnis bleibt es nach wie vor schwierig, sich mit den Gebietsverlusten nach dem Untergang der UdSSR abzufinden. Die baltischen Staaten betrachtet man als künstliche Gebilde, da sie ‘fast 200 Jahre lang, mit einer zwanzigjährigen Unterbrechung zwischen den Weltkriegen, Teil des russischen, später des sowjetischen Imperiums waren’. Noch Jahre später bestand der Kreml in offiziellen Erklärungen darauf, ‘dass sich die baltischen Staaten im Jahr 1940 freiwillig der Sowjetunion angeschlossen hätten’.“

Genau. Angesichts solch eines russischen Selbstverständnisses konnte und kann die Devise für die baltischen Staaten nur heißen: Schutz suchen – was denn sonst! Unter dem Schirm der Nato. Doch auch die Autoren tun nichts, um den Makel des Wortbruchs durch den Westen bei der Aufnahme der Zentraleuropäer in das Bündnis zu zerstreuen. „Für Russland stellt die Erweiterung der Nato nach Osteuropa einen eklatanten Bruch von Vereinbarungen dar, die im Zuge der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung mit dem Westen getroffen worden waren.“ Alle Politiker in Russland reden von einem „Wortbruch des Westens“, und „2009 veröffentlichte Dokumente scheinen dies zu belegen.“ Daher sei es „nachvollziehbar, dass sich Russland in dieser Frage hintergangen fühlt.“

Die beiden Experten scheinen nicht zu begreifen, an welchem Spiel sie hier teilnehmen, indem sie sich vor einer klaren Bewertung und Stellungnahme drücken. Der Eindruck, den sie beim Leser hinterlassen, ist folgender: Um sich vor dem Unrechtssystem Russland zu schützen, ließ man es sich im Baltikum und ganz Zentraleuropa gefallen, dass bei der Osterweiterung Unrecht begangen wurde. Denn Wortbruch ist ja wohl nichts Rechtes und moralisch eindeutig zu verwerfen. Das Unrecht auf beiden Seiten, oder salopp formuliert: alle haben Dreck am Stecken. Und damit ist die Kategorie des Rechts hervorragend unterminiert. Schließlich kann keiner mehr sagen, wer denn nun auf der Seite des Rechts steht und Recht hat. Wie in der russischen Propaganda der Glaube an die Wahrheit als solcher untergraben wird (am Ende kann gar keiner mehr sagen, was nun wahr ist), so wird hier der Glaube an das Recht beschädigt; und der an die Moral gleich mit.

Die Autoren hätten ihre Hausaufgaben besser machen und den Lesern die nötigen Informationen geben sollen. Was in der internationalen Politik „eklatante Brüche von Vereinbarungen“ sind, ist klar definiert, nämlich Verletzungen von tatsächlichen Vereinbarungen, nämlich von Verträgen. In den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung machten die Außenminister Baker und Genscher tatsächlich Vorschläge, die eine Nichtausweitung der Nato gen Osten bedeutet hätten. Man musste Moskau ja etwas bieten, damit Gesamtdeutschland in der Nato bleiben konnte. Aber im Rahmen von diplomatischen Gesprächen liegen nun mal meist viele Aussagen und Angebote auf dem Tisch. Was letztlich zählt, ist allein das, was schriftlich fixiert wird. Damals hätte sich die sowjetische Seite den Erweiterungsstop wohl vertraglich garantieren lassen können. Doch Moskau hat diese Chance eben nicht ergriffen! Nicht mit einem öffentlichen Wort wird eine Nichtausweitung der Nato gen Osten untersagt. Nun mag es nachvollziehbar sein, dass Moskau dies im Nachhinein bedauert und am liebsten korrigieren würde; doch von einem tatsächlichen Wortbruch kann keine Rede sein. Es ist nur bedauerlich, dass Kunze und Vogel hier nicht klarer Position beziehen und diesen Sachverhalt klarstellen.

Das Ende des Imperiums – Was aus den Staaten der Sowjetunion wurde ist in weiten Teilen auf google books einsehbar und schließt tatsächlich eine Informationslücke. Dieses Wissen ist nötig, um die Region zu verstehen, was auch Lengsfeld anmahnt. Erich Weede hat Recht, der auf der „eigentümlich frei“-Russlandkonferenz im November 2014 bemerkte: „Russland hat nicht die Kraft, Weltmacht zu bleiben, selbst wenn es die ganze Ukraine vereinnahmen würde. Egal, wie viel Gelände Putin in der Ukraine gewinnt, Russland wird (genau wie Deutschland) nie wieder Weltmacht. Wir müssen vor Russland keine Angst haben, jedenfalls ist sie begrenzt.“ Das stimmt – für Deutschland und die Deutschen. Dort muss man kaum Angst vor Russland haben. Doch wenn man die beschworene Vielfalt im postsowjetischen Raum ernst nimmt, dann muss man eben auch erkennen, dass viele dort Angst haben. Berechtigte Angst vor Machthabern in Moskau, die sich mit dem Ende des Imperiums und des Weltmachtstatus nicht abfinden wollen und können.